17 FEVRIER 2006. - Arrêté royal établissant la traduction officielle en langue allemande de l'arrêté royal du 10 août 2005 fixant les règles de police sanitaire pour l'importation et les échanges d'ovins et de caprins
ALBERT II, Roi des Belges,
A tous, présents et à venir, Salut.
Vu la loi du 31 décembre 1983 de réformes institutionnelles pour la Communauté germanophone, notamment l'article 76, § 1er, 1°, et § 3, remplacé par la loi du 18 juillet 1990;
Vu le projet de traduction officielle en langue allemande de l'arrêté royal du 10 août 2005 fixant les règles de police sanitaire pour l'importation et les échanges d'ovins et de caprins, établi par le Service central de traduction allemande auprès du Commissariat d'arrondissement adjoint à Malmedy;
Sur la proposition de Notre Ministre de l'Intérieur,
Nous avons arrêté et arrêtons :
Article 1er. Le texte annexé au présent arrêté constitue la traduction officielle en langue allemande de l'arrêté royal du 10 août 2005 fixant les règles de police sanitaire pour l'importation et les échanges d'ovins et de caprins.
Art. 2. Notre Ministre de l'Intérieur est chargé de l'exécution du présent arrêté.
Donné à Bruxelles, le 17 février 2006.
ALBERT
Par le Roi :
Le Ministre de l'Intérieur,
-
DEWAEL
Annexe
FÖDERALER ÖFFENTLICHER DIENST VOLKSGESUNDHEIT, SICHERHEIT DER NAHRUNGSMITTELKETTE UND UMWELT
-
AUGUST 2005 - Königlicher Erlass zur Festlegung der tierseuchenrechtlichen Vorschriften für die Einfuhr von und den Handelsverkehr mit Schafen und Ziegen
ALBERT II., König der Belgier,
Allen Gegenwärtigen und Zukünftigen, Unser Gruss!
Aufgrund des Gesetzes vom 24. März 1987 über die Tiergesundheit, insbesondere der Artikel 4, 6 § 2, 15 Nr. 1 und 2 und 18;
Aufgrund des Gesetzes vom 4. Februar 2000 über die Schaffung der Föderalagentur für die Sicherheit der Nahrungsmittelkette, abgeändert durch die Gesetze vom 13. Juli 2001, 24. Dezember 2002, 22. Dezember 2003 und 9. Juli 2004;
Aufgrund des Ministeriellen Erlasses vom 29. September 1992 zur Festlegung der tierseuchenrechtlichen Vorschriften für die Einfuhr von und den Handelsverkehr mit Schafen und Ziegen, abgeändert durch den Ministeriellen Erlass vom 21. Juni 2001;
Aufgrund des Ministeriellen Erlasses vom 22. April 2002 zur Festlegung zeitweiliger Massnahmen zur Bekämpfung der Maul- und Klauenseuche;
Aufgrund der Richtlinie 72/462/EWG des Rates vom 12. Dezember 1972 zur Regelung tierseuchenrechtlicher und gesundheitlicher Fragen bei der Einfuhr von Rindern, Schweinen, von frischem Fleisch oder von Fleischerzeugnissen aus Drittländern, abgeändert durch die Richtlinien 73/358/EWG, 74/387/EWG, 75/379/EWG, 77/98/EWG, 81/476/EWG, 83/91/EWG, 86/469/EWG, 87/64/EWG, 88/289/EWG, 88/657/EWG, 89/227/EWG, 89/662/EWG, 90/423/EWG, 90/425/EWG, 90/675/EWG, 91/69/EWG, 91/266/EWG, 91/496/EWG, 91/497/EWG, 92/5/EWG, 91/688/EWG, 96/91/EG, 97/76/EG, 97/79/EG und durch die Verordnungen (EG) Nr. 3768/85, 3763/91, 1601/92, 1452/2001 und 807/2003;
Aufgrund der Richtlinie 91/68/EWG des Rates vom 28. Januar 1991 zur Regelung tierseuchenrechtlicher Fragen beim innergemeinschaftlichen Handelsverkehr mit Schafen und Ziegen, abgeändert durch die Entscheidungen 94/164/EG, 94/953/EG, 2001/298/EG, 2002/261/EG, 2003/708/EG, 2004/554/EG, durch die Richtlinien 2001/10/EG und 2003/50/EG und durch die Verordnung (EG) Nr. 806/2003;
Aufgrund der Entscheidung 79/542/EWG des Rates vom 21. Dezember 1976 zur Festlegung einer Liste von Drittländern beziehungsweise Teilen von Drittländern sowie der Tiergesundheits- und Hygienebedingungen und der Veterinärbescheinigungen für die Einfuhr von bestimmten lebenden Tieren und von frischem Fleisch dieser Tiere in die Gemeinschaft, abgeändert durch die Entscheidungen 79/560/EWG, 84/134/EWG, 85/473/EWG, 85/488/EWG, 85/575/EWG, 86/425/EWG, 89/8/EWG, 90/390/EWG, 90/485/EWG, 91/361/EWG, 92/14/EWG, 92/160/EWG, 92/161/EWG, 92/162/EWG, 92/245/EWG, 92/376/EWG, 93/99/EWG, 93/100/EWG, 93/237/EWG, 93/344/EWG, 93/435/EWG, 94/59/EG, 94/311/EG, 94/453/EG, 94/561/EG, 95/288/EG, 95/322/EG, 95/323/EG, 96/132/EG, 96/279/EG, 96/605/EG, 96/624/EG, 97/10/EG, 97/160/EG, 97/736/EG, 98/146/EG, 98/594/EG, 98/622/EG, 99/228/EG, 99/236/EG, 99/301/EG, 99/417/EG, 99/558/EG, 99/759/EG, 2000/2/EG, 2000/136/EG, 2000/162/EG, 2000/209/EG, 2000/236/EG, 2000/623/EG, 2001/117/EG, 2001/731/EG, 2004/81/EG, 2004/212/EG, 2004/372/EG und 2004/554/EG;
Aufgrund der Stellungnahme des Finanzinspektors vom 1. Juni 2005;
Aufgrund der Stellungnahme des Wissenschaftlichen Ausschusses der Föderalagentur für die Sicherheit der Nahrungsmittelkette vom 15. Juni 2005;
Aufgrund der Konzertierung zwischen den Regionalregierungen und der Föderalbehörde;
Aufgrund des Gutachtens 37.935/3 des Staatsrates vom 25. Januar 2005, abgegeben in Anwendung von Artikel 84 § 1 Absatz 1 Nr. 1 der koordinierten Gesetze über den Staatsrat;
Auf Vorschlag Unseres Ministers der Sozialen Angelegenheiten und der Volksgesundheit
Haben Wir beschlossen und erlassen Wir:
KAPITEL I - Allgemeine Bestimmungen
Artikel 1 - Für die Anwendung des vorliegenden Erlasses versteht man unter:
-
Bestand: die Gesamtheit der Schafe und Ziegen, die in einer geographischen Einheit gehalten werden und aufgrund der vom amtlichen Tierarzt festgestellten epidemiologischen Bande eine getrennte Einheit bilden,
-
Herkunftsbestand: jeden Bestand, in dem die Schafe und Ziegen ununterbrochen verblieben sind und für den Register geführt worden sind, die den Verbleib dieser Tiere nachweisen,
-
amtlich anerkannt brucellosefreiem Schaf- oder Ziegenbestand: den Bestand, der den in Anlage I Kapitel I aufgeführten Bedingungen entspricht,
-
brucellosefreiem Schaf- oder Ziegenbestand: den Bestand, der den in Anlage I Kapitel II aufgeführten Bedingungen entspricht,
-
Handel: den Handelsverkehr zwischen den Mitgliedstaaten der Gemeinschaft,
-
Einfuhr: die Einfuhr aus einem Drittland,
-
Gemeinschaft: die Europäische Gemeinschaft,
-
Mitgliedstaat: Land, das der Europäischen Gemeinschaft angehört,
-
Sammelstelle: jeden Ort, einschliesslich Betrieben, Sammelplätzen und Märkten, an dem Schafe und Ziegen aus verschiedenen Herkunftsbeständen zur Bildung von Sendungen von Tieren für den innergemeinschaftlichen Handel zusammengeführt werden,
-
amtlichem Tierarzt: den Tierarzt, der zum Personal der Agentur gehört,
-
Agentur: die Föderalagentur für die Sicherheit der Nahrungsmittelkette,
-
Aufenthaltsort: jeden Ort, an dem die Verbringung zum Ruhen, Füttern oder Tränken der Schafe und Ziegen unterbrochen wird,
-
Schlachtschafen und -ziegen: Schafe und Ziegen, die dazu bestimmt sind, entweder unmittelbar oder über eine Sammelstelle einem Schlachthof zur Schlachtung innerhalb dreier Tage zugeführt zu werden,
-
Zuchtschafen und -ziegen: Schafe und Ziegen, die nicht unter die Nummern 13 und 15 fallen und dazu bestimmt sind, entweder unmittelbar oder über eine Sammelstelle zu Zucht- und Nutzzwecken an ihren Bestimmungsort verbracht zu werden,
-
Mastschafen und -ziegen: Schafe und Ziegen, die nicht unter die Nummern 13 und 14 fallen und dazu bestimmt sind, entweder unmittelbar oder über eine Sammelstelle zur Mast und anschliessenden Schlachtung an ihren Bestimmungsort verbracht zu werden,
-
Schafen und Ziegen: die Gesamtheit der in den Nummern 13, 14 und 15 erwähnten Tiere,
-
Vereinigung: eine Vereinigung oder einen Verband von Vereinigungen zur Bekämpfung von Tierkrankheiten, die beziehungsweise der in Kapitel II des Gesetzes vom 24. März 1987 über die Tiergesundheit erwähnt ist,
-
meldepflichtiger Krankheit: die Krankheiten, für die Schafe und Ziegen anfällig sind und die im Königlichen Erlass vom 25. April 1988 zur Bestimmung der unter die Anwendung von Kapitel III des Gesetzes vom 24. März 1987 über die Tiergesundheit fallenden Tierkrankheiten erwähnt sind,
KAPITEL II - Innergemeinschaftlicher Handel mit Schafen und Ziegen
Art. 2 - § 1 - Schafe und Ziegen dürfen nur dann gehandelt werden, wenn sie:
-
gemäss Kapitel II des Königlichen Erlasses vom 2. Juli 1996 über die Identifizierung und die Registrierung von Schafen, Ziegen und Hirschen gekennzeichnet sind,
-
bei der Kontrolle durch einen amtlichen Tierarzt keine klinischen Anzeichen einer Krankheit aufweisen; diese Kontrolle muss innerhalb 24 Stunden vor der Verladung der Schafe und Ziegen gemäss den Bestimmungen von Artikel 6 erfolgen,
-
nicht in einem Bestand erworben worden sind oder mit Tieren aus einem Bestand in Berührung gekommen sind, über den aus tierseuchenrechtlichen Gründen eine Sperre verhängt wurde, wobei:
-
die Sperre im Zusammenhang steht mit dem Auftreten einer der folgenden Krankheiten, für die die Tiere anfällig sind:
- Brucellose,
- Tollwut,
- Milzbrand.
ii) nach Beseitigung des letzten erkrankten oder möglicherweise erkrankten Tieres die Sperre noch mindestens folgende Dauer beträgt:
- 42 Tage bei Brucellose,
- 30 Tage bei Tollwut,
- 15 Tage bei Milzbrand.
iii) die Tiere nicht aus einem Bestand stammen, der in einer zur Bekämpfung einer dieser Krankheiten eingerichteten Schutzzone liegt,
-
nicht veterinärrechtlichen und/oder gesundheitlichen Massnahmen zur Bekämpfung der Maul- und Klauenseuche unterliegen oder gegen die Maul- und Klauenseuche geimpft worden sind,
-
nicht im Rahmen eines von einem Mitgliedstaat durchgeführten Programms zur Tilgung einer ansteckenden Krankheit beseitigt werden müssen,
-
mindestens 30 Tage ununterbrochen oder, wenn es sich um weniger als 30 Tage alte Tiere handelt, seit ihrer Geburt im Herkunftsbestand verblieben sind,
-
nicht aus einem Bestand stammen, in dem 21 Tage vor dem Versand Schafe und Ziegen aufgenommen worden sind,
-
nicht aus einem Bestand stammen, in dem 30 Tage vor dem Versand aus einem Drittland eingeführte Paarhufer aufgenommen worden sind.
§ 2 - Schafe und Ziegen, die gehandelt werden, dürfen:
-
nach dem Verlassen des Herkunftsbestands bis zur Ankunft am Bestimmungsort zu keiner Zeit mit anderen Paarhufern, die nicht den gleichen Gesundheitsstatus...
-
-
Pour continuer la lecture
SOLLICITEZ VOTRE ESSAI