28 MARS 2014. - Arrêté ministériel modifiant l'arrêté ministériel du 23 juillet 2001 relatif à l'immatriculation de véhicules. - Traduction allemande
Le texte qui suit constitue la traduction en langue allemande de l'arrêté ministériel du 28 mars 2014 modifiant l'arrêté ministériel du 23 juillet 2001 relatif à l'immatriculation de véhicules (Moniteur belge du 7 avril 2014).
Cette traduction a été établie par le Service de traduction du Service public fédéral Mobilité et Transports à Bruxelles.
FÖDERALER ÖFFENTLICHER DIENST MOBILITÄT UND TRANSPORTWESEN
28. MÄRZ 2014 - Ministerieller Erlass zur Abänderung
des Ministeriellen Erlasses vom 23. Juli 2001 über die Zulassung von Fahrzeugen
Der Staatssekretär für Mobilität,
Aufgrund des am 16. März 1968 koordinierten Gesetzes über die Straßenverkehrspolizei, Artikel 1 Absatz 1;
Aufgrund des Königlichen Erlasses vom 20. Juli 2001 über die Zulassung von Fahrzeugen, insbesondere Artikel 21, ersetzt durch den Erlass vom 6. November 2010;
Aufgrund des Ministeriellen Erlasses vom 23. Juli 2001 über die Zulassung von Fahrzeugen;
Aufgrund der Stellungnahme des Finanzinspektors vom 19. Dezember 2014;
Aufgrund der Beteiligung der Regionalregierungen an der Ausarbeitung des vorliegenden Erlasses;
Aufgrund des Gutachtens Nr. 55.400/4 des Staatsrates vom 12. März 2014, abgegeben in Anwendung von Artikel 84 § 1 Absatz 1 Nr. 2 der koordinierten Gesetze über den Staatsrat,
Erlässt:
Artikel 1 - In Artikel 3 des Ministeriellen Erlasses vom 23. Juli 2001 über die Zulassung von Fahrzeugen, abgeändert durch den Ministeriellen Erlass vom 8. November 2010, werden die folgenden Änderungen vorgenommen:
1. Paragraph 2 wird wie folgt ersetzt:
" § 2 - Die Zulassungskennzeichen haben folgende Abmessungen:
- 520 Millimeter breit und 110 Millimeter hoch, nachstehend "rechteckiges Zulassungskennzeichen" genannt;
- 340 Millimeter breit und 210 Millimeter hoch, nachstehend "viereckiges Zulassungskennzeichen" genannt.
Die Wahl zwischen den zwei Kennzeichenformaten mit den oben genannten Abmessungen muss der vorgesehenen Stelle für die Anbringung des Zulassungskennzeichens hinten am Fahrzeug entsprechen. Die Umrandung ist 5 Millimeter breit. Aufschrift, Stempel und Umrandung treten im Vergleich zum Grund des Kennzeichens mindestens 1 Millimeter hervor. Die Aufschrift besteht aus geraden, standardisierten Schriftzeichen, deren Form und Abmessungen in Anlage 1 festgelegt sind.";
2. Paragraph 5 wird wie folgt ersetzt:
" § 5 - Mit vorheriger Genehmigung einer Prüfstelle, die mit der Kontrolle der in Betrieb genommenen Fahrzeuge beauftragt ist, darf ein Zulassungskennzeichen mit den...
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