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18. FEBRUAR 2010 - Erlass der Regierung zur Abänderung des Erlasses der Regierung vom 17. April 2008 zur Einsetzung der Kommission zur Bezeichnung der Schulleiter auf Sekundarschulebene des Gemeinschaftsunterrichtswesens

As Enacted (Belgisches Staatsblatt) Cited in Related
Vincent

Die Regiering der Deutschsprachigen Gemeinschaft,

Aufgrund des Gesetzes vom 31. Dezember 1983 über institutionelle Reformen für die Deutschsprachige Gemeinschaft, Artikel 7;

Aufgrund des Königlichen Erlasses vom 22. März 1969 zur Festlegung des Statuts der Mitglieder des Direktions- und Lehrpersonals, des Erziehungshilfspersonals, des paramedizinischen und sozialpsychologischen Personals der staatlichen Einrichtungen für Vor-, Primar-, Förder-, Mittel, technischen, Kunst- und Normalschulunterricht und der von diesen Einrichtungen abhängenden Internate sowie der Personalmitglieder des mit der Aufsicht über diese Einrichtungen beauftragten Inspektionsdienstes, Artikel 121quinquies, eingefügt durch das Dekret vom 25. Juni 2007 und abgeändert durch die Dekrete vom 21. April 2008, vom 11. Mai 2009 und vom 25. Mai 2009;

Aufgrund des Erlasses der Regierung vom 17. April 2008 zur Einsetzung der Kommission zur Bezeichnung der Schulleiter auf Sekundarschulebene des Gemeinschaftsunterrichtswesens;

Aufgrund des Protokolls Nr. S1/2010 des Sektorenausschusses XIX der Deutschsprachigen Gemeinschaft vom 27. Januar 2010;

Aufgrund der koordinierten Gesetze über den Staatsrat vom 12. Januar 1973, Artikel 3 § 1;

Aufgrund der Dringlichkeit;

In Erwägung der Tatsache, dass noch dieses Schuljahr die Prozedur für die Bezeichnung von Schulleitern für das Schuljahr 2010-2011 gemäss dem durch das Dekret vom 25. Juni 2007 eingeführten Verfahren, das durch das Dekret vom 25. Mai 2009 abgeändert worden ist, anlaufen muss, damit den betroffenen Schulen ein optimaler Ubergang ins Schuljahr 2010-2011 ermöglicht werden kann;

Auf Vorschlag des für das Unterrichtswesen zuständigen Ministers;

Nach Beratung,

Beschliesst :

Artikel 1 - Artikel 2 Absatz 1 des Erlasses der Regierung vom 17. April 2008 zur Einsetzung der Kommission zur Bezeichnung der Schulleiter auf Sekundarschulebene...

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