22. JANUAR 2007 - Königlicher Erlass zur Abänderung des Königlichen Erlasses vom 11. April 1999 zur Festlegung der Modalitäten für die Schaffung und die Arbeitsweise der Hilfeleistungszonen - Deutsche Übersetzung

Der folgende Text ist die deutsche ‹bersetzung des Kˆniglichen Erlasses vom 22. Januar 2007 zur Ab‰nderung des Kˆniglichen Erlasses vom 11. April 1999 zur Festlegung der Modalit‰ten f¸r die Schaffung und die Arbeitsweise der Hilfeleistungszonen.

Diese ‹bersetzung ist von der Zentralen Dienststelle f¸r Deutsche ‹bersetzungen beim Beigeordneten Bezirkskommissar in Malmedy erstellt worden in Ausf¸hrung von Artikel 76 des Gesetzes vom 31. Dezember 1983 ¸ber institutionelle Reformen f¸r die Deutschsprachige Gemeinschaft, ersetzt durch Artikel 16 des Gesetzes vom 18. Juli 1990 und abge‰ndert durch Artikel 6 des Gesetzes vom 21. April 2007.

F÷DERALER ÷FFENTLICHER DIENST INNERES

22. JANUAR 2007 - Kˆniglicher Erlass zur Ab‰nderung des Kˆniglichen Erlasses vom 11. April 1999

zur Festlegung der Modalit‰ten f¸r die Schaffung und die Arbeitsweise der Hilfeleistungszonen

ALBERT II, Konig der Belgier, Allen Gegenwartigen und Zukunftigen, Unser Gruss!

Aufgrund des Gesetzes vom 31. Dezember 1963 ¸ber den Zivilschutz, insbesondere des Artikels 10bis, eingef¸gt durch das Gesetz vom 28. Februar 1999;

Aufgrund des Kˆniglichen Erlasses vom 11. April 1999 zur Festlegung der Modalit‰ten f¸r die Schaffung und die Arbeitsweise der Hilfeleistungszonen;

In der Erw‰gung, dass Artikel 3 des Kˆniglichen Erlasses vom 11. April 1999 offenbar im Widerspruch steht mit Buchstabe und Geist von Artikel 10bis des Gesetzes vom 31. Dezember 1963;

Dass es notwendig ist, diesen Artikel abzu‰ndern, um diesen Widerspruch aufzuheben;

Aufgrund des Gutachtens 41.556/4 des...

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