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20. FEBRUAR 2017 - Gesetz zur Abänderung der Rechtsvorschriften in Bezug auf die Bestimmung des Begriffs des Gefängnisdirektors - Deutsche Übersetzung

As Enacted (Belgisches Staatsblatt) Cited in Related
Vincent

Der folgende Text ist die deutsche Übersetzung des Gesetzes vom 20. Februar 2017 zur Abänderung der Rechtsvorschriften in Bezug auf die Bestimmung des Begriffs des Gefängnisdirektors.

Diese Übersetzung ist von der Zentralen Dienststelle für Deutsche Übersetzungen in Malmedy erstellt worden.

FÖDERALER ÖFFENTLICHER DIENST JUSTIZ

20. FEBRUAR 2017 - Gesetz zur Abänderung der Rechtsvorschriften in Bezug auf die Bestimmung des Begriffs des Gefängnisdirektors

PHILIPPE, Konig der Belgier, Allen Gegenwartigen und Zukunftigen, Unser Gruß!

Die Abgeordnetenkammer hat das Folgende angenommen und Wir sanktionieren es:

KAPITEL I - Allgemeine Bestimmung

Artikel 1 - Vorliegendes Gesetz regelt eine in Artikel 74 der Verfassung erwähnte Angelegenheit.

Art. 2 - In Artikel 2 des Grundsatzgesetzes vom 12. Januar 2005 über das Gefängniswesen und die Rechtsstellung der Inhaftierten, zuletzt abgeändert durch das Gesetz vom 25. Dezember 2016, wird Nr. 13 wie folgt ersetzt:

"13. "Direktor": der Beamte der Stufe A, der die Funktion des Direktors innehat, oder der Beamte der Stufe A, der vom Generaldirektor bestimmt worden ist, um unter der Autorität des Anstaltsleiters die Aufgaben auszuführen, die das Gesetz dem Direktor anvertraut hat,".

Art. 3 - In Artikel...

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