2. FEBRUAR 2021 - Königlicher Erlass zur Abänderung des Königlichen Erlasses vom 19. Januar 2011 über die Sicherheit von Spielzeug hinsichtlich Aluminium und Formaldehyd - Deutsche Übersetzung
Der folgende Text ist die deutsche Übersetzung des Königlichen Erlasses vom 2. Februar 2021 zur Abänderung des Königlichen Erlasses vom 19. Januar 2011 über die Sicherheit von Spielzeug hinsichtlich Aluminium und Formaldehyd.
Diese Übersetzung ist von der Zentralen Dienststelle für Deutsche Übersetzungen in Malmedy erstellt worden.
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FEBRUAR 2021 - Königlicher Erlass zur Abänderung des Königlichen Erlasses vom 19. Januar 2011 über die Sicherheit von Spielzeug hinsichtlich Aluminium und Formaldehyd
PHILIPPE, Konig der Belgier, Allen Gegenwartigen und Zukunftigen, Unser Gruß!
Aufgrund des Wirtschaftsgesetzbuches, des Artikels IX.4 § 1, eingefügt durch das Gesetz vom 25. April 2013 und abgeändert durch den Königlichen Erlass vom 13. Dezember 2017;
Aufgrund des Königlichen Erlasses vom 19. Januar 2011 über die Sicherheit von Spielzeug;
Aufgrund des Gutachtens Nr. 68.542/1 des Staatsrates vom 7. Januar 2021, abgegeben in Anwendung von Artikel 84 § 1 Absatz 1 Nr. 2 der am 12. Januar 1973 koordinierten Gesetze über den Staatsrat;
Auf Vorschlag des Ministers der Wirtschaft
Haben Wir beschloßen und erlassen Wir:
Artikel 1 - Vorliegender Erlass dient der Umsetzung der Richtlinie (EU) 2019/1922 der Kommission vom 18. November 2019 zur Änderung - zwecks Anpassung an den technischen und wissenschaftlichen Fortschritt - von Nummer 13 in Anhang II Teil III der Richtlinie 2009/48/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über die Sicherheit von Spielzeug hinsichtlich Aluminium und der Richtlinie (EU) 2019/1929 der Kommission vom 19. November 2019 zur Änderung von Anhang II Anlage C der Richtlinie 2009/48/EG des Europäischen Parlamentes und des Rates über die Sicherheit von Spielzeug in Bezug auf spezifische Grenzwerte für chemische Stoffe, die in Spielzeug verwendet werden, hinsichtlich Formaldehyd.
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2 - In Anlage II "Besondere Sicherheitsanforderungen" Teil III "Chemische Eigenschaften" des Königlichen Erlasses vom 19. Januar 2011 über die Sicherheit von Spielzeug, abgeändert durch die Königlichen Erlasse vom 7. September 2012, 2. September 2018 und 29. Juli 2019, werden die Migrationsgrenzwerte für Aluminium, die in der Tabelle in Nr. 12 aufgeführt sind, (nacheinanderfolgend die Migrationsgrenzwerte in...
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