12. APRIL 2016 - Königlicher Erlass über die Inverkehrbringung der Aufzüge und Sicherheitsbauteile für Aufzüge - Deutsche Übersetzung von Auszügen

Der folgende Text ist die deutsche Übersetzung der Artikel 1, 53 und 56 des Königlichen Erlasses vom 12. April 2016 über die Inverkehrbringung der Aufzüge und Sicherheitsbauteile für Aufzüge.

Diese Übersetzung ist von der Zentralen Dienststelle für Deutsche Übersetzungen in Malmedy erstellt worden.

FÖDERALER ÖFFENTLICHER DIENST WIRTSCHAFT, KMB, MITTELSTAND UND ENERGIE

12. APRIL 2016 - Königlicher Erlass über die Inverkehrbringung der Aufzüge und Sicherheitsbauteile für Aufzüge

PHILIPPE, Konig der Belgier, Allen Gegenwartigen und Zukunftigen, Unser Gruß!

Aufgrund des Wirtschaftsgesetzbuches, der Artikel IX.4 und IX.11;

Aufgrund des Königlichen Erlasses vom 31. März 1995 über die Zulassung der Stellen, die bei der Kommission der Europäischen Gemeinschaften für die Anwendung bestimmter Konformitätsbewertungsverfahren gemeldet werden;

Aufgrund des Königlichen Erlasses vom 10. August 1998 über die Inverkehrbringung der Aufzüge;

Aufgrund des Königlichen Erlasses vom 9. März 2003 über die Sicherheit von Aufzügen;

Aufgrund der Mitteilung an die Europäische Kommission vom 15. Dezember 2015 in Anwendung von Artikel 5 Absatz 1 der Richtlinie 2015/1535/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. September 2015 über ein Informationsverfahren auf dem Gebiet der technischen Vorschriften und der Vorschriften für die Dienste der Informationsgesellschaft;

Aufgrund des Gutachtens Nr. 58.937/1 des Staatsrates vom 9. März 2016, abgegeben in Anwendung von Artikel 84 § 1 Absatz 1 Nr. 2 der am 12. Januar 1973 koordinierten Gesetze über den Staatsrat;

Auf Vorschlag des Ministers der Beschäftigung und der Verbraucher

Haben Wir beschloßen und erlassen Wir:

KAPITEL 1 - Allgemeine Bestimmungen und Begriffsbestimmungen

Artikel 1 - Vorliegender Erlass setzt die Richtlinie 2014/33/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Februar 2014 zur Angleichung der...

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